"Krisengespräch" mit ersten Ergebnissen

Ein über dreistündiges "Krisengespräch" der Kassenärztlichen Vereinigung mit den Krankenkassen unter Teilnahme der brandenburgischen Gesundheitsministerin, Dagmar Ziegler, brachte erste, aber noch keine abschließenden Ergebnisse.

Nächster Verhandlungstermin wird der 6. Dezember 2005 sein.

Ministerin Ziegler äußerte sich positiv über die konstruktive Atmosphäre des Gesprächs. Sie benannte dabei insbesondere folgende Punkte: Die detaillierte Darstellung der Daten habe zum Verständnis beigetragen; die AOK wird morgen als sogenannte 4. Abschlagszahlung für das Jahr 2004 der KV Brandenburg 1,5 Millionen Euro überweisen und sowohl die IKK als auch die BKKen signalisierten kurzfristige Geldüberweisungen; Brandenburg wird eine Bundesratsinitiative einbringen, in der eine Neuregelung der Beitrags-Finanzierung für Hartz IV-Empfänger angestrebt wird.

Zugleich dementierte Ministerin Ziegler die heutige Veröffentlichung in der "PNN", dass ihr Vorschlag von zinslosen Darlehen an besonders wirtschaftlich schwer betroffene Arztpraxen "vom Tisch sei". Im Gegenteil, es werde weiter über eine solche Möglichkeit sehr ernsthaft diskutiert.

Der Vorsitzende der KV Brandenburg, Dr. med. Hans-Joachim Helming, äußerte sich optimistisch, dass am kommenden Dienstag eine tragfähige Lösung gefunden werden könne. Sowohl Kassen als auch KV ringen gemeinsam darum. Er begrüßte den AOK-Vorschlag, morgen einen Abschlag von 1,5 Millionen Euro zu zahlen, stellte zugleich aber fest, dass dies natürlich noch nicht ausreichend sei.

Gemeinsames Ziel müsse es sein, die brandenburgischen Arztpraxen wirtschaftlich in die Lage zu versetzen, dass sie auch in Zukunft die Versorgung der Versicherten realisieren können.

PM 30-2005 vom 30.11.2005