Achtung Scheinselbstständigkeit

Honorarärzte als Praxisvertreter – Nachtrag!

In „KV-Intern“ 12/2017 berichteten wir über von der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) durchgeführte Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV) in Arztpraxen, die für Vertretungen eingesetzte Honorarärzte als sozialversicherungspflichtige abhängige Beschäftigte einstuften. Zu diesem Artikel erreichte uns ein umfangreiches Feedback. Dieses veranlasste uns, bei der DRV Bund eine Stellungnahme dazu einzuholen.

 

Die DRV Bund teilte uns mit, dass Vertreter eines niedergelassenen Arztes nur in engen Grenzen nicht der Sozialversicherungspflicht unterfallen. Die Anerkennung als freiberufliche Tätigkeit erfolgt nach wie vor ausschließlich für Vertreter eines niedergelassenen Arztes, die bei Krankheit, Urlaub oder der Teilnahme des Praxisinhabers an Fortbildungen die Praxis weiterführen, wenn sie keinen Beschränkungen unterliegen, die über die Verpflichtung zur Benutzung der Praxisräume, zur Einhaltung der Sprechstunden und zur Abrechnung im Namen des Vertretenden hinausgehen (Urteil des BSG vom 27.5.1959 - 3 RK 18/55 - BSGE 10, 41). Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte dem gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zur Statusfeststellung von Erwerbstätigen vom 13.4.2010 zum Stichwort „Vertreter eines niedergelassenen Arztes, Zahnarztes oder Apothekers“. Dieses finden Sie auf der Internetseiteder DRV Bund.

 

Bitte beachten Sie, dass die DRV Bund bei hiervon abweichenden Sachverhalten mit hoher Wahrscheinlichkeit eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung feststellen wird. Nach eigener Aussage habe sie das auch schon getan. Eine abschließende und rechtssichere Klärung statusrechtlicher Fragen wird der Praxisinhaber in diesem Zusammenhang voraussichtlich nur erlangen können, wenn ein Statusfeststellungsverfahren durchgeführt wird, welches er auch selbst einleiten kann.

31.05.2018