Kurzarbeitergeld für Beschäftigte in Arztpraxen

Praxisinhaber können unter Umständen (konjunkturelles) Kurzarbeitergeld gemäß § 95 ff. SGB III für ihre versicherungspflichtigen Beschäftigten von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhalten.


Wesentliche Voraussetzung ist die Anzeige eines vorübergehenden und unvermeidbaren Arbeitsausfalls, der auf wirtschaftlichen Ursachen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht und je Kalendermonat zu einem rechtmäßigen und erheblichen Entgeltausfall der Beschäftigten führt.


Arbeitsausfälle solcher Art können z. B. durch das Ausbleiben essentieller Materiallieferungen (Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel etc.) entstehen. Auch ausbleibende Patienten im Zuge der gewünschten Kontaktvermeidung oder behördlich angeordnete Maßnahmen können einen derartigen Arbeitsausfall begründen.


Ein rechtmäßiger Entgeltausfall folgt aus einer wirksamen Anordnung der Kurzarbeit durch den Arbeitgeber. Diese bedarf einer besonderen Rechtsgrundlage (z. B. einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung oder einer tarifvertraglichen Regelung), die bestimmte Mindestinhalte wie Einführungsfristen oder den Umfang der Arbeitszeitreduzierung regeln sollte. Fehlt eine solche Rechtsgrundlage, muss diese Lücke zunächst z. B. durch eine ergänzende arbeitsvertragliche Vereinbarung mit dem Beschäftigten oder im Wege einer Änderungskündigung geschlossen werden.


Informationen zum Kurzarbeitergeld und zum Arbeitgeberservice der  BA, der Sie weiter beraten kann, erhaltenSie auf der Website der BA unter dem Stichwort „Kurzarbeitergeld“.

14.04.2020