Nichtantritt zum Bereitschaftsdienst

Aufwendungsersatz in Höhe von 500 Euro pro Dienst

Als Kassenärztliche Vereinigung haben wir, gesetzlich verankert, den Sicherstellungsauftrag – am Tag sowie auch am Wochenende, an Feiertagen und in der Nacht. Die Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst ist für alle Vertragsärzte daher obligatorisch, und der größte Teil erledigt diese Aufgabe zuverlässig und gut.

 

Leider kommt es aber zuweilen bei dem einen oder anderen Vertragsarzt zu Problemen im Bereitschaftsdienst. Besonders ärgerlich ist, wenn ein Kollege seinen Dienst nicht antritt. Denn dies verursacht bei der KVBB einen besonderen Aufwand und bei einspringenden Kollegen zusätzliche Unannehmlichkeiten.

 

Wir appellieren daher an alle Ärzte, die am Bereitschaftsdienst teilnehmen, bei Verhinderung der Teilnahme am Bereitschaftsdienst der Pflicht nachzukommen, einen Vertreter zu organisieren und unverzüglich die Koordinierungsstelle der KVBB zu informieren.

 

Bitte beachten Sie die rechtliche Grundlage des Bereitschaftsdienstes. In § 11 Absatz 2 der Bereitschaftsdienstordnung (BDO) heißt es: „Eine Vertretung ist der KVBB rechtzeitig mitzuteilen. Auch bei einem unvorhersehbaren Ausfall (Akuterkrankung, Unfall) hat sich der zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst eingeteilte Arzt nach Möglichkeit selbst um eine Vertretung zu bemühen.“

 

In diesem Zusammenhang ist auch auf die Regelung des § 15 der ab dem 1.10.2019 geltenden BDO hinzuweisen.

 

Nach § 15 Absatz 3 BDO ist neben der disziplinarrechtlichen Ahndung von Verstößen gegen die Bereitschaftsdienstordnung bei Nichtantritt des Bereitschaftsdienstes ein Aufwendungsersatz in Höhe von 500 Euro pro Dienst auszugleichen. Der § 15 Absatz 3 BDO enthält dazu folgende Regelung: „Bei Nichtantritt des Bereitschaftsdienstes ohne die mögliche vorherige Bestellung eines Vertreters sind die mit der Vertretersuche verbundenen Aufwendungen als pauschalisierter Aufwendungsersatz in Höhe von 500 Euro pro Dienst auszugleichen. Der Betrag kann mit den Ansprüchen des zum Bereitschaftsdienst eingeteilten Arztes gegen die KVBB verrechnet werden.“

 

Ein Aufwendungsersatz kommt in Betracht, wenn der Bereitschaftsdienst nicht angetreten wird bzw. erst während des laufenden Dienstes Vertreter benannt wurden. Um Beachtung wird eindringlich gebeten!

 

 

17.12.2019